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Die Nelkenrevolution

Nach der Nelkenrevolution im Jahre 1974 regenerierte sich der Stadt Portugal zu einer stabilen parlamentarischen Republik. Die parlamentarische Republik gliedert sich in 4 wichtigen Staatsorganen auf. Der Präsident, der Premierminister mit seinem Ministerrat, das Parlament und die Justiz. Alle fünf Jahre wird der Präsident von der Allgemeinheit gewählt und ist zugleich der Oberkommandierender des Militärs. Premierminister und Ministerrat werden ebenfalls vom Präsidenten ernannt, dieser sollte sich jedoch an den Parlamentswahlen orientieren.

Dem Präsidenten sein Beraterstab ist der sogenannte Staatsrat. Er besteht aus dem Staatspräsidenten, seinen Vorgängern, dem Premierminister, dem Präsidenten des Verfassungsgerichtes, dem Bürgerbeauftragten, und den Regionalpräsidenten der Azoren und Madeira, sowie fünf vom Parlament ausgewählten Personen und fünf frei gewählte Personen des Präsidenten. Angeführt wird Lissabon vom Premierminister der seinen Ministerrat zusammenstellt. Die Regierung wird vom Parlament nur anerkannt, wenn das abgegebenen Programm anerkannt wird und somit debattiert wird. Das Assembleia da Republika besteht aus 230 Abgeordneten.

Portugal

Portugal ©iStockphoto/pawopa3336

Diese werden für 4 Jahre gewählt. Ausschließlich der Präsident hat das Recht, das Parlament aufzulösen und Neuwahlen anzusetzen. Wie auch in vielen anderen Ländern ist das oberste Gericht die höchste Instanz in der portugiesischen Justiz. Zwei grosse Parteien beherrschen Portugal. Einmal die PS ( Sozialistische Partei = sozialdemokratisch orientiert) und zum zweiten die PSD (Sozialdemokratische Partei = bürgerlich konservativ orientierte Partei). Die rechte Seite wird beherrscht von der CDS/PP (Volkspartei=rechtspopulistisch), die linke Seite von der PCP (Partido Comunista Portugues =traditionsreiche Partei). Der Linksblock wird regiert von der BE (Bloco de Esquerda = intellektuellen Linken).

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